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AGB

» Einleitung
Das Einzelunternehmen W.Oliva, nachstehend web-space.at genannt - bietet
auf www.web-place.at die Vermietung von Webspace an.

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen von web-place.at, gelten für alle Dienstleistungen
die web-place.at dem Auftraggeber gegenüber erbringt. Sie gelten auch für alle
zukünftigen Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird.

In Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von web-place.at gelten die Allgemeinen
Bedingungen für Dienstleistungen in der Informationsverarbeitung durch Rechenzentren,
herausgegeben vom Fachverband Unternehmensberatung und Datenverarbeitung,
Wirtschaftskammer Österreich, in der aktuellen Fassung.

» Rechtsvorschriften
Der Kunde ist verschuldensunabhängig verantwortlich für sämtliche Aktivitäten, die von seiner
Website/seinem Webspace ausgehen, und wird web-place.at für sämtliche entstehenden
Schäden schad- und klaglos halten. Von der vollkommenen Schad- und Klagloshaltung sind
insbesondere auch zu zahlende Strafen, welcher Art auch immer,und die Kosten
einer zweckentsprechenden Rechtsverteidigung erfaßt.

Der Kunde verpflichtet sich, die österreichischen Gesetze auch im internationalen
Datenverkehr über web-place.at einzuhalten und bemerkte Gesetzesverstöße an web-place.at zu melden.

Der Kunde verpflichtet sich weiters, bei Verstößen gegen österreichische oder internationale
Gesetze (wie insbesondere dem Telekommunikationsgesetz, dem Mediengesetz, dem
Verbotsgesetz, dem Pornographiegesetz, dem Urheberrechtsgesetz, dem Strafgesetzbuch),
web-place.at von jedem Nachteil freizuhalten, der durch vom Kunden zu übermittelnde,
verbreitende oder ausgestellte Daten und Nachrichten entsteht, und web-place.at
schad- und klaglos zu halten.

» Vertragsbeginn und Vertragsdauer
Nimmt der Kunde schriftlich (Brief, Telefax, e-mail etc) das Angebot an oder füllt er das
Bestellformular auf der Webseite aus und der Auftrag wird von web-place.at
bestätigt, kommt der Vertrag zwischen web-place.at und dem Kunden zustande.

Alle abgeschlossenen Verträge werden (wenn nicht im Vertrag anders angegeben) auf
unbestimmte Dauer abgeschlossen. Die Vertragslaufzeit beginnt mit Benachrichtigung des
Kunden nach Aufschaltung des Webspace bzw. Erstellung der Dienstleistung. Die Verrechnung
dieser Leistungen erfolgt, sofern im Vertrag nichts anderes vereinbart wird, monatlich im
Vorhinein.

Der abgeschlossene Vertrag zwischen web-place.at und Kunde ist jederzeit und ohne Angabe
von Gründen durch beide Vertragspartner jeweils zum Ende eines Vertragsmonats kündbar.
Nach Ablauf der Vertragslaufzeit werden sämtliche Dokumente des Kunden gelöscht.

» Entgeltentrichtung
Zusammen mit der Einrichtung des Webspace bzw. der Dienstleistung bekommt der Kunde
die Rechnung über eine eventuelle Einrichtungsgebühr sowie die laufenden monatlichen Kosten.
Für die Bezahlung dieser Rechnung gilt ein Zahlungsziel von 10 Tagen.
Wenn der vereinbarte Rechnungsbetrag nicht rechtzeitig auf dem in der Rechnung
angegebenen Konto einlangt, kann web-place.at den Webspace als solchen bis zum Einlangen
der Zahlung ohne vorherige Ankündigung sperren. Das Sperren eines Webspace hat keinen
Einfluß auf die Zahlungsverpflichtung für ungekündigte Leistungszeiträume.
Bei Zahlungsverzug ist web-place.at weiters berechtigt, sämtliche daraus entstehenden Spesen und Kosten sowie die banküblichen Verzugszinsen zusätzlich zu verrechnen.

Der Kunde kann den Zeitraum der Webspace Vermietung jederzeit durch Einzahlung der Miete
für die Folgeperiode(n)verlängern. Nach Ablauf der bezahlten Periode wird der Zugang zum
Webspace gesperrt. Der Webspace wird danach noch 14 Tage lang freigehalten.
Trifft in diesem Zeitraum eine Einzahlung ein, so wird die Webspace Vermietung verlängert.
Ein Verstreichen der 14 Tage gilt als Kündigung und hat den Verlust des Webspace zur Folge,
außer es wurde im Vertrag etwas anderes vereinbart (zB Mindestvertragsdauer). Bereits
angefallene Forderungen bleiben in jedem Fall aufrecht.

» Haftungsausschluß
web-place.at haftet für Schäden außerhalb des Anwendungsbereiches des
Produkthaftungsgesetzes nur, sofern ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.
Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und
Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, entgangenem Gewinn,
verloren gegangene Daten, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen
Dritter gegen den Kunden sind ausgeschlossen. Insbesondere sind jegliche
Ansprüche bei Ausfall der web-place.at Server ausgeschlossen.

web-place.at haftet nicht für Inhalt, Vollständigkeit, Richtigkeit usw. übermittelter oder
abgefragter Daten und für Daten, die über web-place.at erreichbar sind.

web-place.at übernimmt keine Gewähr, daß die angebotenen Dienste immer zugänglich sind
und daß auf den Rechnern von web-place.at gespeicherte Daten immer erhalten bleiben.

web-place.at behält sich das Recht vor, einzelne öffentlich zugängliche Angebote zu sperren,
wenn dies Rechtsvorschriften erfordern.

web-place.at haftet für von Mitarbeitern, Gehilfen oder Beauftragten verursachte Schäden
nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Das gilt insbesondere für Support von Kunden.

web-place.at übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch eine erforderliche, aber nicht
erteilte fernmeldebehördliche Bewilligung oder andere behördliche Genehmigungen
oder durch erforderliche, aber nicht erteilte privatrechtliche Genehmigungen oder
Zustimmung Dritter entstehen.

» Datenschutz
web-place.at ist berechtigt, Verbindungsdaten, insbesondere Source- und Destination-IP
und sämtliche anderen Logfiles neben der Auswertung für Verrechnungszwecke, zum Schutz
der eigenen Rechner und der von Dritten, zu speichern und auszuwerten.
Weiters dürfen diese Daten zur Behebung technischer Mängel verwendet werden.

web-place.at ist berechtigt, Stammdaten der Kunden und Teilnehmer, wie Titel, Vornamen,
Nachnamen, Geburtsdatum, Firma, Adresse, Branche, E-Mail Adresse, Anfragedatum,
Zahlungsmodalitäten, Zahlungseingänge und Rechnungslegung, sowie Serverbezogene Daten
zu speichern. Diese Stammdaten werden automationsunterstützt verarbeitet und
ohne schriftliche Zustimmung des Teilnehmers nicht weitergegeben. Soweit für die Abrechnung unbedingt erforderlich, können Inhaltsdaten gespeichert werden.
Über das technisch notwendige Mindestmaß werden Inhaltsdaten jedoch nicht gespeichert und keinesfalls ausgewertet. web-place.at ist berechtigt, Access-Statistiken zu führen.

web-place.at ergreift alle technisch möglichen Maßnahmen, um die bei ihr gespeicherten Kundendaten zu schützen.

web-place.at haftet jedoch nicht, wenn Dritte auf rechtswidrige Art und Weise diese Daten
in ihre Verfügungsgewalt bringen und sie weiterverwenden. Die Geltendmachung von Schäden
der Vertragspartei oder Dritter gegenüber web-place.at aus einem derartigen Zusammenhang
wird einvernehmlich ausgeschlossen.

» Software
Für Software, die als Freeware, Public Domain, Demo oder als Shareware klassifiziert ist,
übernimmt web-place.at keine wie immer geartete Gewähr. Die vom jeweiligen
Programmautor für diese Software angegebenen Nutzungsbestimmungen oder allfällige Lizenzregelungen sind zu beachten.

web-place.at übernimmt keine Gewähr dafür, daß die Software jederzeit und fehlerfrei
funktioniert und mit anderen Programmen oder Hardwarezusammensetzungen zusammenarbeitet.

» Rücktritt
web-place.at ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn

  1. der Kunde einen im Verhältnis zu dem mit ihm vereinbarten Datenvolumen  überproportionalen Datentransfer aufweist oder der Kunde Dienste übermäßig in  Anspruch nimmt;
  2. über das Vermögen des Vertragspartners ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder ein Auftrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahrens mangels hinreichenden Vermögens  abgewiesen wird;
  3. der Kunde wiederholt gegen die Netiquette und die allgemein akzeptierten Standards der Netzbenutzung verstößt, wie auch durch ungebetenes Werben und Spamming   (aggressives Direct-Mailing), die Benutzung des Dienstes zur Übertragung von Drohungen, Obszönitäten, Belästigungen oder zur Schädigung anderer Teilnehmer.
Unbeschadet der Schadenersatzansprüche von web-place.at sind im Falle des Rücktritts bereits erbrachte Leistungen oder Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen. Dies gilt auch, soweit die Lieferung oder Leistung vom Käufer noch nicht übernommen wurde sowie für von web-place.at erbrachte Vorbereitungshandlungen.

» Verhaltensregeln
Der Kunde verpflichtet sich zur korrekten und vollständigen Angabe seiner Registrierungsdaten.

Der Kunde verpflichtet sich, die international üblichen Verhaltensregeln einzuhalten.
Sollten aus dem Internet diesbezüglich Beschwerden über den Vertragspartner
an web-place.at herangetragen werden, so ist web-place.at im Wiederholungsfall
berechtigt, das Vertragsverhältnis aufzulösen.

Der Kunde hat es zu unterlassen rassistische und diskriminierende Inhalte auf seinen
Webspace anzubieten bzw. derartige Äußerungen in Kommunikationsforen zu dulden.
Bei Zuwiderhandeln kann web-place.at die Website/den Webspace des Kunden ohne
Angabe von Gründen und ohne vorherige Information des Kunden sperren.

» Änderung der Entgelte
web-place.at behält sich das Recht auf Preisänderungen vor. Die Preise für die Leistungen
von web-place.at sind aus der jeweils gültigen Preistabelle ersichtlich.
Bei Preisänderungen, die bestehende Verträge betreffen, wird der Kunde mindestens 14 Tage
vor deren Wirksamwerden benachrichtigt. Die Änderungen gelten als akzeptiert, wenn
der Kunde diesen nicht innerhalb von 14 Tagen widerspricht. Der Widerspruch gilt als Kündigung.

Zahlungen werden auf die jeweils älteste Forderung angerechnet. Gegenverrechnungen von
Forderungen sind nicht zulässig, außer wenn dies speziell mit web-place.at vereinbart wurde.

» Sonstige Bestimmungen
Alle dieses Vertragsverhältnis betreffenden Mitteilungen und Erklärungen sind nur gültig,
wenn sie schriftlich oder per E-Mail erfolgen.

web-place.at ist auf eigenes Risiko ermächtigt, andere Unternehmen mit der Erbringung von
Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis zu beauftragen.

Der Kunde wird Änderungen seines Namens oder der Bezeichnung, die er web-place.at
angegeben hat, sowie jede Änderung seiner Anschrift (Sitzverlegung), seiner E-Mail Adresse
oder seiner Rechtsform und seiner Firmenbuchnummer web-place.at sofort, spätestens jedoch
innerhalb eines Monats ab der Änderung anzeigen. Als Anzeige genügt eine Änderung seiner
Registrierungsdaten auf der Website. Gibt der Kunde solche Änderungen nicht bekannt
und gehen ihm deshalb an die von ihm zuletzt bekannt gegebene Anschrift bzw.
E-Mail Adresse gesandte, rechtlich bedeutsame Erklärungen von web-place.at, insbesondere
Rechnungen, Mahnungen oder Kündigungen nicht zu, so gelten diese Erklärungen von web-place.at trotzdem als zugegangen.

Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Regelungen und Bedingungen
in seinen übrigen Teilen wirksam. Das gilt nicht, wenn in diesem Falle das Festhalten an dem
Vertrag eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.